Am Sonntag will die SPD bei einem Sonderparteitag in Bonn beschließen, ob Koalitionsgespräche mit der Union aufgenommen werden. Ein Thema, das Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) auch bei ihrem Besuch am Samstag in Bulgarien verfolgte. Das südosteuropäische Land hat seit dem 11. Januar den EU-Ratsvorsitz inne und verfolgt die schleppende Regierungsbildung mit Sorge.
Ministerpräsident Bojko Borissow sagte, er hoffe, dass in Deutschland "maximal schnell" eine Regierung gebildet werde. Deutschland sei wichtig, um Entscheidungen zu treffen: "Deutschland ist der Motor Europas."
Merkel reagierte leicht verschnupft auf die Mahnung. "Ich versuche, meine Pflichten vernünftig zu erfüllen und gleichzeitig intensiv daran zu arbeiten, dass wir eine stabile Regierung haben", sagte sie. Sie werde jetzt den SPD-Sonderparteitag abwarten "und dann hoffentlich Koalitionsgespräche aufnehmen können".
"Die Welt wartet nicht auf uns"
Bezüglich der EU sagte sie: "Die Welt wartet nicht auf uns." Umso wichtiger sei es ihr gewesen, als geschäftsführende Bundeskanzlerin nach Bulgarien zu reisen. Am Freitag hatte sie sich bereits mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron getroffen, um sich in der EU-Politik abzustimmen.
Merkel betonte, dass die EU in einer ganzen Reihe von Themen enger zusammenarbeiten und sich neu ausrichten müsse, von der Sicherheits-, Wirtschafts- bis zur Forschungspolitik. "Wir wollen uns auf der Welt behaupten, wir wollen unsere Stimme erheben, unsere Werte durchsetzen", sagte sie. "Das bedeutet natürlich, dass wir gemeinsam handeln müssen."
Sie habe mit Borissow auch über die strategischen Beziehungen zu China gesprochen, sagte Merkel. "Da müssen wir mit einer Stimme agieren." Hintergrund sind die Versuche Chinas, einen gesonderten Dialog mit 16 ost- und südosteuropäischen Staaten zu führen, von denen einige EU-Mitglieder sind, andere nicht.
Merkel forderte zudem schnellere Reformen in der EU. "Heute spielt Zeit eine große Rolle", sagte sie etwa mit Hinweis auf die technologische Entwicklung. "Wir müssen als Europäer zum Teil schneller werden." Sie teile mit Bulgarien die Einschätzung, dass sich die EU verstärkt um die Staaten des westlichen Balkans und deren EU-Beitrittsperspektive kümmern müsse.
